Stadtratssitzung vom 28.11.2024
Am Donnerstag, 28.11.2024 hat sich der Stadtrat der Stadt Stadtbergen zu seiner 10. regulären Sitzung im Jahr 2024 getroffen. Folgende Themen standen dabei unter anderem auf der Tagesordnung:
1) Freiwilligenzentrum Stadtbergen
In der Sitzung haben Vertreter des Freiwilligenzentrums Stadtbergen einen Bericht über die Arbeit des Zentrums abgegeben.
2) Grundstücksangelegenheiten Grundstücke "Steppacher Feld" in Deuringen
Der Stadtrat hat einer bauleitplanerischen Entwicklung der Grundstücke „Steppacher Feld“ in Deuringen nicht zugestimmt.
3) Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altstadtrat" an Paul Reisbacher
Der Stadtrat hat dem nach 30 Jahren aus dem kommunalen Ehrenamt ausgeschiedenen Stadtratsmitglied Paul Reisbacher die Ehrenbezeichnung „Altstadtrat“ verliehen.
4) Prüfung der Umstellung der Dieselfahrzeugflotte auf HVO 100
Der Stadtrat hat die Ergebnisse der Prüfung der Umstellung der städtischen Dieselfahrzeugflotte auf den Kraftstoff HVO 100 zur Kenntnis genommen. Die Prüfung empfiehlt den Einsatz von HVO 100 im städtischen Fuhrpark nicht. Der Stadtrat hat in diesem Zusammenhang darüber hinaus beschlossen, bei der Transformation der städtischen Fahrzeugflotte zukünftig, wo sinnvoll möglich, auf einen elektrischen Antrieb umzustellen.
5) Förderung von Lastenfahrrädern
Der Stadtrat hat sich gegen eine Weiterführung und für ein Auslaufen der Förderung von Lastenfahrrädern im Stadtgebiet zum Jahresende ausgesprochen.
6) Gebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Stadtbergen
Der Stadtrat hat sich mit einer Anpassung der Gebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Stadtbergen befassst. Dabei hat er die 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Stadtbergen beschlossen. Die Satzung tritt am 01.09.2025 in Kraft.
7) Jahresabschlüsse 2017, 2018 und 2019
Der Stadtrat hat die Jahresabschlüsse 2017, 2018 und 2019 zur Kenntnis genommen. Der Rechnungsprüfungsausschuss wurde mit der Prüfung der Jahresabschlüsse 2017, 2018 und 2019 beauftragt.
8) Kinderhort St. Oswald Leitershofen – Schlussabrechnung der Baumaßnahme
Der Stadtrat hat die nun feststehenden Gesamtkosten der Maßnahme „Errichtung von zwei Hortgruppen im ehemaligen Pfarrhaus St. Oswald“ genehmigt. Außerdem hat er die Verwaltung mit der Erstellung und Vorlage des erforderlichen Verwendungsnachweises beauftragt.
9) Friedhofssatzung / Friedhofsgebührensatzung
Der Stadtrat hat den 3. Entwurf der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe und der Bestattungseinrichtungen der Stadt Stadtbergen (Friedhofssatzung) beschlossen. Außerdem hat er den 1. Entwurf der Friedhofsgebührensatzung beschlossen.