Stadtratssitzung vom 29.02.2024
Am Donnerstag, 29.02.2024 hat sich der Stadtrat der Stadt Stadtbergen zu seiner 2. Sitzung im Jahr 2024 getroffen. Folgende Themen standen dabei unter anderem auf der Tagesordnung:
1) 1. Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes S 78 "Nordwestlich der Boschstraße"
Der Stadtrat hat beschlossen, den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes S 78 „Nordwestlich der Boschstraße“ mit den in der Sitzung beschlossenen Änderungen erneut öffentlich auszulegen. Die Auslegung darf über die Ferienzeit (Ostern) erfolgen.
2) 2. Änderung des Bebauungsplanes S 48 "Südlich der Bismarckstraße" (Verfahren 2010) und Aufstellung Bebauungsplan S 74 "Nördlich der Bismarckstraße" - Aufhebung des Aufstellungs- bzw. Änderungsbeschlusses
Der Stadtrat hat beschlossen, den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan S 74 „Nördlich der Bismarckstraße“ und den Änderungsbeschluss zum Bebauungsplan S 48 „Südlich der Bismarckstraße“ aufzuheben.
3) Erfassung des betrieblichen Verkehrsaufkommens: Auswertung einer internen Umfrage in 2023
In der Sitzung wurden den Stadträtinnen und Stadträten die Ergebnisse der Erfassung des Verkehrsaufkommens der städtischen Beschäftigten vorgestellt.
4) Aktueller Sachstand Windkraft in Stadtbergen
In der Sitzung erhielten die Stadträtinnen und Stadträte einen aktuellen Sachstand hinsichtlich möglicher Windkraftanlagen in Stadtbergen. Demnach sind die bisher in den westlichen Wäldern vorgesehenen Potenzialflächen für Windkraft derzeit nicht wirtschaftlich umsetzbar.
5) Zweckvereinbarung über die Friedhofsträgerschaft, Friedhof Stadtbergen kirchlicher Teil
Der Stadtrat hat dem Abschluss der Zweckvereinbarung über die Friedhofsträgerschaft zwischen der Katholischen Pfarrkirchenstiftung „St. Nikolaus“ und der Stadt Stadtbergen zugestimmt.
6) Jahresabschlüsse 2015 und 2016
Der Stadtrat hat die Entlastung für die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 der Stadt Stadtbergen erteilt.
7) Haushalt 2024
Der Entwurf des Haushaltes für 2024 wurde vorgestellt und von den Stadträtinnen und Stadträten beraten.