Stadtratssitzung vom 30.11.2023
Am Donnerstag, 30.11.2023 hat sich der Stadtrat der Stadt Stadtbergen zu seiner 10. Sitzung im Jahr 2023 getroffen. Folgende Themen standen dabei unter anderem auf der Tagesordnung:
1) Bau- und Betriebsträgervereinbarung Johanniter-Unfall-Hilfe e.V für eine Kindertagesstätte
Der Stadtrat hat der Vorgehensweise zur Schaffung weiterer Betreuungsplätze für Krippen- und Kindergartenkinder im Stadtgebiet zugestimmt. Außerdem wurde die ausgearbeitete Bau- und Betriebsvereinbarung mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. für eine Kindertagesstätte beschlossen.
2) Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Stadtbergen
Der Stadtrat hat die Satzung zur 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) beschlossen.
3) Jahresabschlüsse 2015 & 2016
Der Stadtrat hat die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 zur Kenntnis genommen und den Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 und 2016 beauftragt.
4) Änderung Darlehensvertrag in Zusammenhang mit dem Wohnbauprojekt mit 10 Wohneinheiten in der St.-Florian-Straße 4
Der Stadtrat hat der Änderung der Laufzeit und der Zinsbindungsfrist auf 20 Jahre des Darlehensvertrags in Zusammenhang mit dem Wohnbauprojekt mit 10 Wohneinheiten in der St.-Florian-Straße 4 im Rahmen des kommunalen Wohnraumförderprogramms (KommWFP) zugestimmt.