Stadtratssitzung vom 27.07.2023
Am Donnerstag, 27.07.2023 hat sich der Stadtrat zu seiner 7. Sitzung im Jahr 2023 getroffen. Folgende Themen standen dabei unter anderem auf der Tagesordnung:
1) Gebührensatzung für Zusatzangebote an Schulen – Preis Mittagsverpflegung
Der Stadtrat hat die 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Zusatzangebote an der Parkschule Stadtbergen und an der Leopold-Mozart-Grundschule Leitershofen vom 25.09.2020 beschlossen. Aufgrund der aktuell vorliegenden Kostensituation im Bereich der Schulverpflegung wurde dabei an der bisherigen Kalkulation der Monatspauschalen für 11 Monate und der Kalkulationsgrundlage von 4,10 € pro Essen festgehalten.
2) 1. Änderung des Bebauungsplanes S 79 "Therapiezentrum beim Ziegelstadel"
Der Stadtrat hat beschlossen, den Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes S 79 "Therapiezentrum beim Ziegelstadel" öffentlich auszulegen.
3) Kinderbetreuung – Billigung von Betriebsvereinbarungen
Der Stadtrat hat dem Entwurf einer Betriebsvereinbarung mit der DJK Leitershofen zum Betrieb einer Waldkindergartengruppe in Deuringen zugestimmt. Ebenfalls hat der Stadtrat dem Entwurf einer Betriebsvereinbarung mit der AWO Stadtbergen zum Betrieb einer Kinderkrippengruppe in Deuringen zugestimmt.