Stadtratssitzung vom 30.03.2022
Am Donnerstag, 30.03.2023 hat sich der Stadtrat zu seiner 3. Sitzung im Jahr 2023 getroffen. Folgende Themen standen dabei unter anderem auf der Tagesordnung:
1) Bebauungsplan für das Ortszentrum Deuringen
Der Stadtrat hat die Aufstellung des Bebauungsplanes D 92 „Ortszentrum Deuringen“ beschlossen.
2) Entwicklung Grundstück Ulmer Landstraße 383
Der Stadtrat hat dem Planungskonzept zur Entwicklung des Grundstückes in der Ulmer Landstraße 383 mit einem Büro- und Ärztehaus zugestimmt.
3) Erstmalige Erschließung Bergstraße
Der Stadtrat hat die planersetzende Abwägungsentscheidung nach § 125 Abs. 2 BauGB für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage Bergstraße in Leitershofen beschlossen.
4) Windenergie in Stadtbergen
Der Stadtrat hat sich für die Projektierung von Windenergieanlagen auf dem Stadtgebiet ausgesprochen. Insbesondere wird der Planung und Errichtung von Windenergieanlagen auf Grundstücken im Besitz der Bayerischen Staatsforsten zugestimmt. Die Stadt möchte zudem bei einer möglichen Realisierung eines oder mehrerer Windräder auf dem Stadtgebiet einer Bürgerenergiegesellschaft bzw. Bürgerenergiegenossenschaft den etwaigen anderen privatwirtschaftlichen Betreibern von Windenergieanlagen den Vorzug geben.
5) Satzungsänderungen
Der Stadtrat hat die 1. Änderung der Satzung für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Stadtbergen, die 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Stadtbergen (Anpassung des Spiel- und Bastelgeldes) sowie die 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Zusatzangebote an der Parkschule Stadtbergen und an der Leopold-Mozart-Grundschule Leitershofen (Anpassung des Spiel- und Bastelgeldes) beschlossen.
6) Gartenhallenbad Stadtbergen
Der Stadtrat Stadtbergen hat die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Gartenhallenbades der Stadt Stadtbergen beschlossen. Demnach gibt es in Zukunft nur noch einen 2-Stunden-Tarif und einen unbegrenzten Tarif.
7) Zusätzliche Z-Kraftstellen Kindergarten Elias-Holl
Der Stadtrat hat der Schaffung der erforderlichen zusätzlichen Z-Kraft-Stellen für die Kindertagesstätte Elias-Holl zugestimmt.