Sitzung des Stadtrates vom 24.11.2022
Am Donnerstag, 24.11.2022 hat sich der Stadtrat zu seiner 10. Sitzung im Jahr 2022 getroffen. Folgende Themen standen dabei unter anderem auf der Tagesordnung:
1) Mozartplatz Leitershofen
Den Stadträtinnen und Stadträten wurde in der Sitzung die Entwurfsplanung für den Mozartplatz Leitershofen vorgestellt. Im Anschluss wurde der Planung zugestimmt und das bisher mit dem Projekt betraute Landschaftsarchitekturbüro mit der Vorbereitung und der Mitwirkung zur Vergabe der Bauleistungen beauftragt.
2) Änderung Bebauungsplan L71 „Leitershofen West“
Der Stadtrat hat den Entwurf für die 2. Änderung des Bebauungsplanes L71 „Leitershofen West“ gebilligt. Die Verwaltung wurde damit beauftragt, die öffentliche Auslegung vorzubereiten, die wegen der Ferienzeit auf sechs Wochen verlängert wird.
3) CO2-Minderung im kommunalen Fuhrpark
Der Stadtrat hat sich mit einem Antrag aus der Bürgerversammlung zur Erstellung eines Maßnahmenplans zur CO2-Minderung des kommunalen Fuhrparks befasst. Der Stadtrat hat dabei beschlossen, dass ein fester Maßnahmenplan mit starren Einsparungsvorgaben aufgrund zwingender Einzelfallabwägungen im Beschaffungsfall nicht zielführend ist.
Des Weiteren hat der Stadtrat beschlossen: Eine mögliche CO2-Neutralität wird bei der jeweiligen Einzelbeschaffung geprüft. Da augenblicklich aufgrund verschiedenster Einsatzzwecke und den damit verbundenen vielschichtigen Anforderungen nicht bei jedem Fahrzeug eine CO2-Neutralität erreicht werden kann, ist es aktuell nicht möglich, den Fuhrpark mittelfristig CO2-frei zu machen. Bei Neubeschaffungen ist die städtische Klimaschutzmanagerin miteinzubinden. Kurzfristig ist der Umstieg auf einen CO2-neutraleren Kraftstoff sinnvoll; in den nächsten zwei Jahren wird ein CO2-einsparendes Gesamtkonzept für den Fuhrpark entwickelt.
4) Windenergie in Stadtbergen
Den Stadträtinnen und Stadträten wurde die aktuelle Rechtslage zum Thema Windenergie vorgestellt. Demnach ist die Festlegung von geeigneten Standorten für Windräder Aufgabe des Freistaates Bayern. Der Stadtrat steht dem Energieträger Wind allerdings grundsätzlich positiv gegenüber und begrüßt die Möglichkeit zur Umsetzung von Windenergieprojekten mit größtmöglicher Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern.